Stau auf dem Datenhighway

In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Juni 1997, Seite 673 - 677

Nur noch ein paar digitale Fäden, und das Netzwerk ist komplett. Schon lange erschrecken Worthülsen wie Cyberspace, Internet und Datenhighway die sanften Gemüter der multimedialen Gesellschaft nicht mehr. Aber der Informationsfluß kommt ins Stocken - politisch gesehen. "In Deutschland wurde die Internet-Entwicklung nicht verschlafen, sondern sehenden Auges ignoriert, unterschätzt, für unmöglich gehalten, bekämpft, behindert und verteufelt", kritisierte Anfang Mai der Informatikprofessor Werner Zorn auf dem Deutschen Internet Kongreß in Düsseldorf.

Tatsächlich gerät die Bundesrepublik, etwa im Vergleich mit den USA, die die strategischen Herausforderungen einer entstehenden Informationsgesellschaft längst erkannt haben, mehr und mehr ins digitale Abseits. Während man hierzulande noch in den Kinderschuhen steckt, blasen die Amerikaner zur großen Computer-Offensive: Sie läuft auf allen Ebenen, der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen und ist vielleicht nur noch mit dem Apollo-Projekt zu vergleichen. In den wichtigen Wachstumsbereichen Computertechnologie, Multimedia- und Filmproduktion sowie Telekommunikation sind die USA inzwischen führend.

Jospeh Nye und William Owen, zwei bekannte Politikstrategen, analysierten in der Zeitschrift "Foreign Affairs" (März/April l996) die politischen und strategischen Möglichkeiten, die im Informationszeitalter stecken: Wissen sei mehr als je zuvor zum Machtfaktor geworden, und diejenige Nation, die am besten mit Informationen und Wissen umgehe, werde auch die Führungsposition innehaben. Bemerkenswert an diesem Aufsatz ist, daß die Autoren Wissen und Kommunikation eine ähnlich bedeutende Rolle für die nationale Sicherheit zuweisen wie einst der Nuklearabschreckung.

Sie gehen sogar noch weiter: Früher war die Nukleardominanz der Schlüssel für die amerikanische Führungsrolle, nun wird der Informationsfluß zum entscheidenden Machtfaktor. Und die Autoren gehen davon aus, daß das 21. - noch mehr als das 20. Jahrhundert das Zeitalter amerikanischer Überlegenheit sein wird. Nye und Owen machen eine einfache Rechnung auf: "globale Führungsrolle = Hardpower plus Softpower mal Information"; und die USA seien dabei besser positioniert als andere Staaten.

Auffallend für den Beobachter der Bonner Szene ist, daß zwar ständig über die Auswirkungen einer entstehenden Informationsgesellschaft geredet, aber kaum realisiert wird, wie die rasante Entwicklung der Informationsgesellschaft sich auf die Politik selbst auswirkt.
In Bonn begreift man den Datenhighway als rein infrastrukturelles Problem. Das Netz wird als erwiesenermaßen rechtsfreier Raum gesehen, der möglichst schnell mit Hilfe des "Großen Tastenangriffs" unter Kontrolle zubringen und zu säubern sei. Der bayerische Ministerpräsident Stoiber gab ein Beispiel dafür, als er bei einer Tagung zum Thema " Politik und Internet umgehend auf staatliche Schutzmaßnahmen zu sprechen kam: "Auch öffnet es (das Internet, A.S.) den Anbietern von Schmutz und Schund bislang ungeahnte Möglichkeiten, wenn nicht über Schutzmaßnahmen nachgedacht wird."

Die neue Informationstechnologie wird aber nicht nur ändern, wie wir leben und arbeiten, sondern auch, wie wir regiert werden. Sicher ist, daß das Netz die Politik nicht überflüssig machen wird. Bisher hat noch stets eine politische Kraft es verstanden, sich mit neu entstehenden Medien zu verbinden. Aber wer wird im Cyberspace, in dem Land, in dem alle zusammengeschaltet sind und miteinander kommunizieren, das Sagen haben?

Jean-Marie Guehenno schreibt in "Das Ende der Demokratie": "Mächtig sein heißt dann, Kontaktstellen zu haben, im Netz verbunden zu sein, so daß Macht durch Einfluß, nicht durch Herrschaft definiert ist" (S.93). Wissen ist Macht, und Macht braucht Herrschaft über Information. So wird die Herrschaft über ein Territorium weniger machtrelevant als der Zugang zum Netz. Im Informationszeitalter liefern letztlich nicht Kapital, nicht Arbeit, auch nicht die bisher erfolgreiche Formel ihrer Kombination den Schlüssel zum Erfolg, sondern Wissen und Informationen. Die Geschwindigkeit und der optimale Austausch von Informationen zwischen denen, die sie haben und denen, die sie benötigen, wird entscheiden. Durch die Entgrenzung, die Aufhebung von Raum und Zeit entwickeln sich Staatsgrenzen und nationale Schlagbäume immer mehr zu Hindernissen.

Es ist, wie Horst Bredekamp in der FAZ (3.2.1996) formulierte, eine Art "Neuer Wilder Westen" entstanden: "Wir treten in ein neues Territorium ein, in dem es bislang ebensowenig Regeln gibt, wie es im Jahre 1620 auf dem amerikanischen Kontinent oder auch im Jahre 1787 im Nordwestlichen Territorium Regeln gab."

Dieses neue Territorium ist aber in Deutschland - was die politische Nutzung betrifft - noch so gut wie nicht erschlossen. So gibt es hierzulande zwar einige Mailboxen, die neben dem obligatorischen Datenaustausch schwerpunktmäßig der politischen Berichterstattung, Kommentierung und Diskussion dienen. (Bekannt ist auch die intensive Nutzung der modernen Technologie durch die Neonazis, die ihre organisatorischen Belange unter Hinzuziehen kryptologischer Spezialsoftware erledigen.) Aber die Parteien und die Fraktionen im Bundestag sind im Cyperspace oft mehr schlecht als recht präsent.

Das Netz und die Politik

Nehmen die individuellen Partizipationsmöglichkeiten zu? Ist das Netz dann gleichbedeutend mit mehr direkter Demokratie, oder hilft es sogar bei der Entwicklung einer Zivilgesellschaft? Werden mit den modernen Informations- und Kommunikationstechnologien die Möglichkeiten politischer Beeinflussung größer oder besser? Welche Auswirkungen wird es haben, wenn die politische Willensbildung von Zeit und Raum losgelöst ist? Wie werden und vor allem, wie sollen die politischen Parteien das Netz nutzen?
Das Hauptproblem, mit dem wir heute konfrontiert sind, liegt darin, daß den neuen Herausforderungen der entstehenden Informations- und Wissensgesellschaft nicht mit den Mitteln und Antworten begegnet werden kann, die aus dem Industriezeitalter stammen.
Fast alle politischen Parteien tun sich aber außerordentlich schwer mit dieser Erkenntnis. Es besteht zudem die Gefahr, daß die neuen Informationstechnologien bereits bestehende gesellschaftliche Bruchlinien und Spaltungen in der Gesellschaft noch weiter vertiefen oder sogar noch neue heraufbeschwören. So könnte die entstehende Wissensgesellschaft zerrissen werden - in die Gruppe, die einen Netzzugang hat und somit weltweit kommunizieren kann, und jene, die auf Dauer davon ausgeschlossen ist. Deswegen werden die Parteien, die traditionell eher die bildungsfernen und einkommensschwachen Wählerschichten vertreten, mit der politischen Nutzung des Netzes sicherlich Schwierigkeiten bekommen. Denn wer das Internet und seine diversen Dienste nutzen will, braucht eine kommunikationsfähige PC-Anlage und nicht unerhebliche Finanzmittel für den Betrieb. (Eine Versorgungsgrundlage in Form von Sozialtarifen, wie es sie auch für das Telefon gibt, könnte hier helfen.) Auf der anderen Seite könnten aber auch unterrepräsentierte Gruppen und Parteien, die sich politisch sonst keinen "klassischen" Medienzugang, wie z.B. Fernsehpräsenz oder die Schaltung selbst einfacher Werbespots leisten können, für ihre Informationsverbreitung auf das Netz zurückgreifen.
Darüber hinaus würden die bisherigen Formen demokratischer Einflußnahme um ein neues Medium ergänzt. Im Gegensatz zum Fernsehen ist die neue Möglichkeit der Beeinflussung raum- und (noch wichtiger) zeitunabhängig. Darin besteht möglicherweise ein Vorzug dieser Kommunikation, der das Netz gegenüber anderen Massenmedien auch für die Politik attraktiv macht.
Bisher war die Zeit an lokale Räume, an Nationen und Regionen, also geographisch gebunden. Davon wird sie nun weitgehend befreit; die Weltzeit wird die lokale Zeit dominieren. Nach der Auffassung des Philosophen Paul Virilio werden die Menschen und die Politiker zum ersten Mal mit der "Tyrannei der Echtzeit" konfrontiert werden. Er befürchtet, daß wir einer Weltzeit unterworfen werden, "die in zunehmenden Maße die lokale Zeit der unmittelbaren menschlichen Aktivitäten entwertet..."

So ist absehbar, daß die Globalisierung der Zeit zu einer Virtualisierung der Politik führen wird. Politiker werden Sekunden vor wichtigen Abstimmungen mit repräsentativen Umfragen konfrontiert werden und unmittelbar danach mit ersten Reaktionen. Es kann durchaus sein, daß sich das Netz zum Haupttauschplatz für politische Diskussionen entwickelt. Jeder kann dann schnell und effektiv Informationen über Politik und Politiker sammeln und entsprechend auswerten. Im politischen Cyberspace kann jeder alles fragen; er muß sich nicht erst gegen Wortgewaltige durchsetzen. Trotzdem muß nicht alles beantwortet werden. US-Vizepräsident Al Gore sieht darin das Wiederentstehen der Diskussionsformen des attischen Zeitalters, wo jeder Bürger mitdiskutieren konnte. So läßt er durch den Cyperspace den "Hauch der Agora " wehen.
Zukunftsfähige Politik wird lernen müssen, mit diesen künftigen Alltagserfahrungen umzugehen. Warum nicht politische Kampagnen auf den PC und ins Netz verlagern, ohne daß es deshalb zu einer Abnahme oder gar zum Ende von klassischen Massenveranstaltungen kommen muß? Vielleicht könnten kleinere Wahlkampfveranstaltungen zu Online-Konferenzen mit Politikern werden, die sonst kaum mit allen Interessierten zusammenzubringen wären.
Was ist doppelbödig daran, wenn Bürger unter Nutzung modernster Technologie mehr Einfluß auf Politiker erhalten? Die Antwort liegt in der Beschaffenheit der Demokratie selbst. Moderne Informationstechnologie ist rasend schnell, demokratische Willensbüdung extrem langsam. Kommunikatives Miteinander braucht aber die Präsenz der Menschen, denn das belanglose Kommunizieren mit anderen, die unter einem Pseudonym einwählen, führt nicht ohne weiteres zum Konsens.

Öffentliche Auseinandersetzung und Willensbildung ist nur schwer möglich, und das Netz nur schwer mit den historischen Formen der demokratischen Willensbildung zu vergleichen. Demokratie bedeutet, seinen Standpunkt in der direkten Diskussion mit anderen Zuhörern auch gegen Anfechtungen zu verteidigen und nicht den Neigungen einer TED-Politik zu erliegen, wo Politik sich nach der Anzahl von Telefonanrufen richtet.

Die neue Form einer "Netz-Demokratie" ließe durch rasend schnellen Datenaustausch kaum noch Raum für Verbesserungen, für Kompromisse und für andere menschliche Verhaltensweisen, die eventuell zu inhaltlicher Annäherung führen könnten. Aber die moderne Informationstechnologie kann der Demokratie überall dort zur Seite stehen, wo sie Geheimnisse lüften und die Wahrheit verbreiten hilft.
Der Netzzugang wird zu einer entscheidenden und damit hart umkämpften Ressource. Es wird offene Gesellschaften geben, die für eine Transnationalisierung der Kommunikation sind, und geschlossene, die ihre politischen Systeme abschotten. Bereits heute wird der globale Informationsaustausch von undemokratischen und diktatorischen Regimen mit äußerster Sorge registriert: Hier sei auf das Beispiel China hingewiesen, das die Frage nach Netzzugängen sehr restriktiv handhaben will; so müssen sich potentielle Netz-Nutzer bei staatlichen Behörden registrieren lassen.

Ausblick auf Cyberia

Dabei wird eine national organisierte Kontrolle aber immer schwieriger, da Nationalität im Netz kaum noch eine Rolle spielt. Kein Gesellschaftsvertrag, kaum Sanktionen und Gesetze versperren den digitalen Weg. Gemeinsame Lebenserfahrungen werden wichtiger sein als nationale Staatszugehörigkeit. So verliert die nationale Ebene bei zunehmender Globalisierung immer mehr an Einfluß und niemand kann heute genau abschätzen, wie und wo sich letztlich die gemeinsamen Interessen organisieren und bündeln lassen.
Das Informationszeitalter wird kommen oder, um mit Negroponte zu sprechen - "It is here. It is now." -, es ist bereits da. Der Digitalguru schlechthin spart aber, trotz positiver Gesamtsicht, nicht mit kritischen Anmerkungen. Er sieht im information highway eine unaufhaltsame Invasion in die Privatsphäre, warnt vor digitalem Vandalismus, verweist auf Software-Piraterie und Datendiebstahl und sieht jede Menge von Arbeitsplätzen für immer verschwinden, während gleichzeitig fast zwei Milliarden Menschen auf den globalen Arbeitsmarkt drängen.

Ein einziges Beispiel für mögliche Irrwege möge hier genügen, viele ließen sich anführen: Der milliardenschwere Microsoft-Chef Bill Gates hat seine Überlegungen und strategischen Ansätze zur Informationsgesellschaft zu Papier gebracht. Insbesondere seine unkritischen Äußerungen zum Überwachungsaspekt durch moderne High-Tech-Anlagen lassen aufhorchen. Gates kann sich nämlich eine umfassende visuelle Kontrolle der Gesellschaft, z.B. über Straßenlaternen mit Kameras, die mit dem Informationshighway verbunden sind, vorstellen. Aus vorbeigehenden Menschen könnten so problemlos gesuchte Personen herausgefiltert werden. Entsprechend dieser "Vision" will er alle Plätze von größerem öffentlichen Interesse überwachen. Die Vorstellung, sich keinen Augenblick mehr in der Öffentlichkeit unbeobachtet bewegen zu können, schockiert. (Big Brother aus Seattle läßt grüßen.) Bill Gates wendet gegen entsprechende Kritik jedoch ganz kühl ein, daß Attentate wie in Oklahoma City diesen Gewöhnungsprozeß sicherlich enorm beschleunigen. Das digitale Zeitalter läßt sich nicht auf halten. Aber wie es konkret aussehen wird, das können nicht nur Bill Gates & Co mitgestalten. Die Politik in Deutschland ist auf diese Herausforderung bisher schlecht vorbereitet.

Achim Schmillen