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Nach dem blamablen und im Land heftig diskutierten Abschneiden der nigerianischen Fußballnationalmannschaft (Super-Eagles) bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2010 in Südafrika will der nigerianische Fußball-Verband jetzt den Jugendbereich grundsätzlich neu orientieren. Vorbild: der DFB.

Berti Vogts, ehemaliger Interims-Trainer der Super-Eagles, soll für diesen Bereich gewonnen werden. Der Special Adviser für die National Sports Commission hat dazu heute die Botschaft aufgesucht und um Hilfe bei der Kontaktaufnahme mit dem DFB nachgefragt. Ende August 2010 soll in Abuja eine erste Konferenz stattfinden, um das desolate Schiff der NFF wieder auf Kurs zu bringen.

Der amtierende Präsident Jonathan hat am 24.03.2010 — 34 Nominierungen — für das neue Kabinett an den Senat übersandt. Billigungsverfahren im Senat soll am 29.03. beginnen. Noch weitere 8 Vorschläge will Jonathan später nachgereicht werden.

Diese schnelle Vorlage der Nominierungen könnte dafür sorgen, dass die ersten Minister ihr Amt noch vor Ostern antreten.

Diese Woche hat der Senat wesentliche Gesetzentwürfe im Rahmen der Wahlreformen beschlossen. Die entsprechenden Entscheidungen des Repräsentantenhauses und eine mögliche Harmonisierung der Entwürfe für die Verabschiedung durch die Nationalversammlung stehen aber noch aus.

Im Gegensatz zu dem monatelangen Abstimmungsverfahren hinter den Kulissen, auf das sich Yar’Adua zwei Mal (zum Amtsantritt 2007 und bei der Kabinettsumbildung Ende 2008) eingelassen hatte, hat Jonathan schnell seine Vorschläge öffentlich gemacht und dem Senat zur Entscheidung vorgelegt.
Die Vorschlagsliste vermittelt aber in hohem Maße den Eindruck einer politischen Absicherung durch die regionalen Kräfte innerhalb der Regierungspartei PDP. Man darf daher Zweifel haben, ob dies der von der Öffentlichkeit geforderte “Neuanfang mit fachlicher Kompetenz” ist.
Viele Hinweise gibt es darauf, dass Ex-Präsident Obasanjo auf diese Kabinettsbildung mehr Einfluss genommen hat, als auf die Regierungen Yar’ Aduas. Jonathan hat deutlich stärkere Verbindungen zum immer noch einflussreichen ehemaligen Staatsoberhaupt als der auf Distanz gegangene Yar’ Adua. Weil Obasanjo nach wie vor viele Gegner innerhalb und außerhalb der PDP hat, kann dies auch zu einem Hemmschuh für den amtierenden Präsidenten werden.

Der Amtierende Präsident Jonathan hat am 17.03.2010 überraschend die Regierung aufgelöst. Ziel ist die Bildung eines Kabinetts seines Vertrauens. Ob dies schnell gelingt, ist angesichts der komplizierten Machtbalance in Nigeria fraglich. Möglicherweise stehen Nigeria wieder Wochen eines zähen Ringens um die Macht bevor.

Zunächst ist festzuhalten: Jonathan hat erneut Entschlusskraft in Personalsachen gezeigt - so wie bei der “Degradierung” des Justizministers am 10.02. und bei der Ablösung des Nationalen Sicherheitsberaters am 08.03.

Es stellt sich aber die Frage, wie breit seine politische Basis ist, mit der er eine Regierungsbildung schnell und in seinem Sinne vornehmen kann. Denn der Präsident ist in der Zusammenstellung des Kabinetts stark von der Zustimmung der regionalen Politbarone in der Regierungspartei PDP abhängig. Diese Erfahrung musste auch Yar’ Adua machen, der nach der ebenso überraschenden Entlassung des halben Kabinetts 2008 über zwei Monate brauchte, bis er die Lücken wieder füllen konnte - und nach allen Anzeichen war er damals mehrfach gezwungen, nicht den Kandidaten seiner ersten Wahl zu nehmen.

Bei der Übernahme als Amtierender Präsident vor fünf Wochen wurde Jonathan von einem breiten Konsens in der nigerianischen Politik getragen. In Sachen Kabinettsumbildung ist im Augenblick kein solcher “Mainstream” abzusehen, der ihm völlig freie Hand geben würde. Selbst wenn auch in breiten politischen Kreisen die Erkenntnis herrscht, dass das alte Kabinett die Erwartungen nicht erfüllt hat, und dass die PDP als Regierungspartei für die nächsten Wahlen endlich Erfolge vorweisen sollte: Bei der Neubesetzung der Posten wollen alle politischen Machthaber wieder mitreden.

Obwohl die wirtschaftliche Lage, die Herausforderungen im Delta und in Jos und der stramme Wahlkalender eigentlich eine schnell handlungsfähige Regierung erfordern, bedarf es deshalb schon einer äußerst konzentrierten Abstimmung der politischen Führer Nigerias, damit es nicht zu einem lähmenden Kräfteringen um Posten und Positionen über Wochen hin kommt.

Am 9. Februar 2010 hatte der bisherige Vize-Präsident Goodluck Jonathan die Amtsgeschäfte als Amtierender Präsident übernommen und Nigeria damit eine Perspektive einer handlungsfähigen Politik für das letzte Jahr vor den allgemeinen Wahlen im Frühjahr 2011 eröffnete,. Mit der überraschenden Rückkehr des kranken Präsidenten aus Saudi-Arabien droht das Land erneut in die Lähmung des politischen Machtkampfes zurück zu fallen.

Präsident Yar’Adua ist weiter schwer krank - und solange er von niemanden gesehen worden ist, werden die Zweifel nicht verstummen, er werde nur noch durch Apparate physisch am Leben gehalten. Beobachter gehen davon aus, dass die letzten Erklärungen von Yar´Adua nicht von ihm selbst sind, sondern seine Entourage (allen voran seine Frau Turai) gesprochen hat. Ob diese Gruppe der Einflüsterer um den Präsidenten herum glaubt, dass sie diese Position so hartnäckig verteidigen müssen, um eine spätere Rückkehr Yar’Aduas ins Amt zu ermöglichen, wird ohne Kenntnis des wahren Gesundheitszustands des Präsidenten nur schwer zu sagen sein.

Jedenfalls schien ein weiterer Aufenthalt in Djidda nicht mehr möglich. Wäre er dort geblieben, dann wäre die Amtsenthebung Yar’Aduas unvermeidlich geworden. So ist mit der Nacht-und-Nebel-Aktion seiner Rückkehr für eine gewisse Zeit seine Machtposition erst einmal verbessert.

Obwohl die nächsten Präsidentschaftswahlen noch zwei Jahre entfernt sind, muss man feststellen, dass die Diskussion über eine mögliche zweite Amtszeit von Präsident Umara Yar’Adua bereits jetzt begonnen hat. Politische Beobachter machen das an mehreren Punkten fest.
Zum einen hat der ehemalige Vizepräsident Atiku Abubakar kürzlich völlig überraschend seinen ehemaligen Chef, Ex-Präsident Olusegun Obsanjo, auf dessen Ota-Farm besucht. Beide Männer bestätigten nach dem Treffen, dass man die Streitaxt begraben habe, um das Land voranzubringen. Nach diesem Statement dürfte es nicht weiter verwunderlich sein, dass man davon ausgehen kann, dass Atiku möglichst bald in die PDP zurück wechselt. Das größte Hindernis für eine mögliche Wiederaufnahme in die PDP war nämlich sein Zerwürfnis mit Ex-Präsident Obasanjo. Wie auch immer diese Rückkehr später gegenüber der interessierten Öffentlichkeit begründet werden wird, so zeigt sie doch in auffallender Weise, dass die Loyalität zu einer Partei oder einer politischen Gruppierung immer dem eigenen Weiterkommen und dem eigenem Vorteil untergeordnet sind. Atiku hatte die PDP im Streit mit Präsident Obasanjo verlassen und war als Präsidentschaftskandidat des Action Congress in die Wahlen 2007 gegangen und jetzt nachdem er sieht, dass er nur bei der PDP eine Chance zur Präsidentschaft hat, wechselt er genau so einfach und unproblematisch das Parteibuch erneut.

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Präsident Yar´Adua

Dieses Treffen der beiden mächtigen PDP-Politker hat im Lager von Staatspräsident Yar’Adua, der sich selbst noch in keiner Weise zu einer möglichen zweiten Amtszeit geäußert hat, große Aufmerksamkeit erregt. Beobachter sehen dies darin bestätigt, dass Yar’Adua den früheren Chairman des Board of Trustees der PDP, Toni Anenih – einen bekannten, um nicht zu sagen berüchtigten Strippenzieher in der PDP - vor kurzem zum Chairman of the Board of Nigerian Ports Authority (NPA) ernannt hat. Diese Institution gilt im politischen Nigeria als eine äußerst ergiebige Melkkuh, d.h. es wird unterstellt, dass die große Teile der Einnahmen dieser Organisation in irgendwelchen dunklen Kanälen einer möglichen Kampagnenfinanzierung verschwinden.

Wie bereits im Vorfeld der letzten Wahlen 2007 positionieren sich die verschiedenen politischen Gruppierungen entlang der bekannten regionalen Interessengruppen. Es scheint so – wie auch damals – das ein relativ einheitlicher Norden gegen die Interessen der Menschen im Südwesten auf der einen Seite und im Südosten auf der anderen Seite steht. Interessanterweise argumentieren die politischen Vertreter der letztgenannten beiden Regionen in die Richtung, das Yar’Adua seine zwei Amtszeiten erfüllen solle. Hintergrund dieser Überlegung ist, dass nach acht Jahren einer Präsidentschaft aus dem Norden aufgrund der vereinbarten Rotation in der PDP die Präsidentschaft wieder in den Süden fällt. Eine Unterbrechung der bieden Amtszeiten von Yar’Adua oder das Anknüpfen eines Kandidaten aus dem Norden an die erste Amtszeit von Yar’Adua würde die Macht des Nordens verlängern. Daran haben diese beiden Gruppierungen aus dem Süden ganz offensichtlich kein Interesse.

Im Norden selbst wird die bisherige Amtsführung von Präsident Yar’Adua und das Ausbleiben von nachhaltigen Erfolgen äußerst kritisch gesehen. Obwohl der Präsident nun zwei Jahre im Amt ist, könnten bisher keine Fortschritte bei einem der 7 Punkte seiner Agenda festgestellt werden. Es gibt sogar Stimmen, die meinen, es sei unter Obasanjo besser gewesen, da sei wenigstens etwas passiert. Vertreter des politischen Nordens weisen zudem darauf hin, dass Yar’Adua nicht der beste Kandidat der Region gewesen oder der eigene Kandidat der Region gewesen sei, sondern von Präsident Obasanjo überraschend heraus gepickt wurde.

Neben der allseits beliebten Diskussion über den Gesundheitszustand des Präsidenten gibt aber auch dessen persönliche Lebensführung Anlass zur Kritik. Die politischen Köpfe im Norden bemängeln, dass Präsident Yar’Adua im Gegensatz zu früheren Präsidenten keinerlei Interesse an strategischen Treffen hat und auch keine internen Zirkeln zur Zukunft der Partei beruft. Er ist kein Mensch, der um sich große Gruppen scharrt, im Gegenteil, er ist ein eher ein zurückhaltender Mensch. Manche bezeichnen ihn deshalb sogar als arrogant und anti-sozial. Die traditionellen islamischen Führer im Norden beschweren sich über diese zurückgezogene und zurückhaltende Art. Es sei nahezu unmöglich, mit dem Präsident ins Gespräch zukommen. Dieser zeige auch kein Interesse mit ihnen zusammen zu treffen. Hohe PDP-Funktionäre zeigten sich zudem befremdet, dass der Präsident nicht die Kräfte honoriert, die ihn an die Macht gebracht haben. Vielen führenden Mitgliedern der PDP auf Bundes- und Bundestaatsebene missfällt, dass der Präsident Yar’Adua ihnen nicht den Status von Beratern zuweist und ebenfalls auch nicht Geld in größerem Stil unter ihnen verteilt.

Diese verschiedenen Aspekte zusammen genommen, ergeben für die politischen Beobachter eine Wahrscheinlichkeit von lediglich 40 Prozent, dass Yar’Adua auf die Hilfe dieser Gruppen für eine zweite Amtszeit rechnen kann. Objektiv betrachtet hat der Präsident also einige Hindernisse vor sich, relativ wenig Verbündete und nicht wenige Feinde.

Zum einen hat er nicht das Vertrauen der traditionellen Königsmacher und der Führer der islamischen Institutionen im Norden Nigerias. Zum andern ist offen, wie der Obasanjo-Faktor zu bewerten ist. Und drittens stellt sich die Frage, wie loyal die junge, nachrückende Generation der Politiker aus dem nigerianischen Norden ist. In diesem Zusammenhang wird vor allem auf dem Gouverneur von Kwara-State, Bukola Saraki, hingewiesen, dem Ambitionen für die Präsidentschaftswahlen 2011 nachgesagt werden. Dieser ist aber so eng mit Präsident Yar’Adua verbunden, dass er diese Ambitionen, falls er sie wirklich haben sollte, jedenfalls nicht öffentlich artikulieren kann. Er wäre, so jedenfalls die Spekulation der Medien, besonders dann im Spiel, wenn Präsident Yar’Adua erst im letzten Moment erklärt, dass er für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung steht und sich die politischen Zirkel im Norden dann nicht auf einen Kandidaten einigen können.

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Bukola Saraki

Ebenfalls als potentieller Kandidat für die Präsidentschaft 2011 aus dem Norden wird der Schwiegersohn von Präsident Yar’Adua, der Governeur von Bauchi-State, Isa Yuguda, gehandelt. Das einzige Problem mit diesem Kandidaten ist, dass er zur Zeit noch Mitglied der ANPP ist. Sinngemäß gilt für Yuguda das gleiche, was bereits für Atiku formuliert wurde. Auch er war Mitglied der PDP, ist dann zur Opposition gewechselt, weil ihm seine eigene Partei kein Ticket für die Governeurswahlen geben wollte. Ironischerweise gewann er dann als Mitglied der ANPP die Governeurschaft in Bauchi und die Spekulationen nehmen kein Ende, dass er bald in die PDP zurück wechselt, zumal er erst vor einigen Wochen die Tochter von Yar’Adua geheiratet hat.

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Yuguda mit Nafisa Yar´Adua

All das sind heute nur Spekulationen. Aber wir lieben das, genau wie die Medien. Aber für heute wollen wir uns den Worten von Ibrahim Haruna, dem Chairman des AREVA-Forum, anschließen, denn der meint:

„Wir haben noch nicht das Ende von Yar’Adua erster Amtszeit gesehen und wir wissen nicht, ob er diese nicht mit einem großen Knall abschließt und damit automatisch das Ticket für die zweite Amtszeit in der Hand hält.”

Also warten wir ab. Aber ich bleibe am Ball, versprochen.

Die Mitglieder militanter Gruppen im ölreichen Niger-Delta im Süden Nigerias, die seit Jahren die Bundesregierung in einen Low-Intensity-Kampagne verwickelt haben, können bald auf ein großzügiges Amnestie-Angebot des Präsidenten hoffen.

Yar´Adua sagte bei der Eröffnung des 47. Sitzung des Nationalen Exekutivausschusses (NEC) der PDP, dass seine Regierung darüber nachdenkt, für die Militanten des Niger-Deltas, die die Waffen niederlegen, eine Amnestie zu gewähren. Für die Osterwoche ist ein Treffen geplant, bei dem die konkreten Bedingungen für diese Amnestie beraten werden sollen. Es ist aber nicht nur diese Amneste geplant, sondern offensichtlich will der Präsident auch Maßnahmen präsentieren, mit denen die Kämpfer wieder in die nigerianische Gesellschaft integriert werden können.
Die Vertreter der Militanten wiesen den Vorschlag erwartungsgemäß als nicht ausreichend zurück. Die Regierung solle zuerst die inhaftierten Mitglieder, u.a natürlich Henry Okah, freilassen.

Die unglaubliche Summe von 400 Milliarden US-Dollar sind nach Berechnungen der UN (United Nations Office of Drugs and Crime, UNODC) zwischen 1960 und 1999 aus Nigeria ins Ausland gebracht worden. Das sind an jedem einzelnen Tag seit Bestehen der Unabhängigkeit etwas mehrere Millionen Dollar. Da dürfte seit der Rückkehr zur Demokratie noch die eine oder andere Milliarde dazu gekommen sein.

Um diese gigantische Summe dem Leser verständlicher zu machen, liess der Chef der UNODC, Antonio Maria Costa es in einem einprägsames Bild umwandeln.
Ein-Dollar-Scheine aufeinander gestapelt, ergäbe das 28 mal die Reise zum Mond und zurück.

Die nigerianische Börse NSE (Nigerian Stock Exchange), in den letzten Jahren der Spitzenreiter in Afrika, hat im ersten Quartal 2009 nach Angaben der angesehenen Finanzinstitution Bloomberg herbe Verluste hinnehmen müssen und sogar das schlechteste Ergebnis aller Börsen dieser Welt hingelegt.

Die wirtschaftlichen Aussichten Nigerias verschlechtern sich und das Ziel der Regierung, bis zum Jahr 2020 zu den zwanzig größten Ökonomien der Welt zu gehören, rückt in weite Ferne. Das Wachstum der nigerianischen Wirtschaft kann sich wegen der niedrigen Einnahmen aus dem Erdölgeschäft bis auf 1.5 Prozent verlangsamen. Die Devisenreserven sind von 53 Milliarden US-Dollar Ende 2008 auf mittlerweile 48 Milliarden US-Dollar gefallen. Die nigerianische Währung, der Naira hat seit November letzten Jahres um 20 Prozent gegenüber dem US-Dollar verloren. Zudem entwickelt sich wieder ein Schwarzmarkt. Wurde der Naira offiziell gestern zu 148.10 pro Dollar gehandelt, so erzielte man beim inoffiziellen Straßenhandel 172 pro Dollar.

1,129 Nigerianer wurden in den ersten drei Monaten 2009 durch Gehirnhautentzündung (Meningitis) getötet. Eine Mehrheit der fast 25,000 verdächtigten Gehirnhautentzündungsfälle und mehr als 15,000 Todesfälle weltweit kommen in den nördlichen Regionen Nigerias und in Niger vor.

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Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation wurden allein im nördlichen Nigeria 17,462 verdächtigte Fälle festgestellt.

Seun Kuti, 26, Afrobeat-Musiker in den Fussstapfen seines berühmten Vaters, der Musiklegende Fela Kuti, sieht die Entwicklung in seinem Heimatland sehr kritisch. In einem Interview mit der Wochenzeitschrift TELL sagte er, dass er nicht sehen kann, dass es in Nigeria “rule of law” gibt.

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“Ibori ist frei, Igbinedion ist frei, Dariye und Alamieyeseigha sind frei (alles korrupte Ex-Gouverneure, Anm. von mir); sie wollen sicherstellen, dass die Jugend Nigerias nur eins lernt und das ist, dass Geld alles ist.” Warum soll jemand sich schämen, Geld von anderen zu stehlen, wenn er sieht, dass diese Männer nicht zur Rechenschaft gezogen werden? Gute Frage, Seun!