Ende der Yar´Adua Jahre
| 11 May 2010
Als Präsident Yar´Adua im April 2007 in das Amt des Präsidenten Nigerias gewählt wurde, erbte viele Problem von der Vorgängerregierung, die seit der Rückkehr zur Demokratie 1999 nicht gelöst werden konnten, wie den Konflikt im Niger-Delta, die mangelhafte Energieversorgung, die gravierende Armut, Infrastrukturdefizite, ein marodes Gesundheitssystem, eine prekäre Sicherheitslage, einen umstrittener Länderfinanzausgleich (Beteiligung an den Erdöleinnahmen), ein allgemeines Demokratiedefizit und eine endemische Korruption.
Die Bilanz der nur knapp dreijährigen Regierungszeit Yar´Adua´s fällt – betrachte man diese Bereiche – äußerst bescheiden aus.
Bis auf die vorläufige Beruhigung im Niger-Delta durch das erfolgreiche Amnestieprogramm und die Einsetzung der Uwais-Kommission zur Reform des Wahlrechts hat Yar´Adua kein Problem wirklich lösen können. Die immer wieder angekündigte Erklärung eines Notstandes im Energiesektor, die dem Präsidenten weitgehende Vollmachten zur Lösung des Problems eingeräumt hätten, wurde ebenso wenig umgesetzt wie auch andere Politikschwerpunkte der 7-Punkte-Agenda nicht wirklich beherzt angegangen wurden. Präsident Yar´Adua hatte den schleppenden Fortschritt seiner Refompolitik noch mit den Notwendigkeiten einer genauen Problemanalyse erklärt. Aber bis heute bleiben einige seiner Entscheidungen rätselhaft, so zum Beispiel dier Absetzung des Vorsitzenden der EFCC, Ribadu oder auch die Abänderung der Vorschläge der Uwais-Kommission zur Wahlrechtsreform.
Yar´Adua in vielerlei Hinsicht ein bemerkenswerter Mann. Er war ein einfacher, ehrlicher und netter Mensch, der in keiner Weise dem allgemeinen Politikertyp in Nigeria entsprochen hat. Er war in den Gesprächen immer analytisch, zuhörend, abwägend und andere Meinungen respektierend. Er war methodisch im Vorgehen und in der Umsetzung seiner Politik. Er hatte überhaupt keine der sonst typischen Eigenschaften der arroganten Politikerklasse. Yar´Adua war der erste Universitätsabsolvent, der Präsident Nigerias wurde. Er war der erste Gouverneur, der aus diesem Amt in das höchste Amt aufsteigen konnte. Er war der erste Präsident, der die Macht von einem ebenfalls demokratisch gewählten Präsidenten übernahm.
Yar´Adua war sehr krank. Seine Präsidentschaft stand permanent unter dem schlechten Stern seiner unklaren Gesundheit. Er hatte zu keinem Zeitpunkt die physischen Fitness, um die gewaltigen Lasten der nigerianischen Probleme zu schultern. Yar´Adua war ein Mann von außergewöhnlicher Disziplin, Integrität und Ehrlichkeit. Er wurde nie persönlich mit Korruption in Verbindung gebracht. Vielmehr war er der erste Präsident Nigerias, der zu Beginn seiner Amtszeit seine Vermögensverhältnisse offengelegt hat. Das brachte ihm den Respekt der Bevölkerung ein, machte ihn aber in den Reihen der überwiegend korrupten Politiker nicht unbedingt beliebter.
Yar´Adua war einer der wenigen Politiker in der PDP, der zugegeben und akzeptiert hat, dass die Wahlen, die ihn zum Präsidenten Nigerias machten, nicht den internationalen Standards gerecht geworden sind. Er versprach bei der Amtseinführung das Wahlrecht zu reformieren und rief die Uwais-Kommission zur Reform des Wahlrechts ins Leben. Sein größter politischer Erfolg war die Befriedung des Konfliktes im Niger- Delta gewesen sein. Die Militanten legten die Waffen nieder und auch hier hielt Yar´Adua Wort und wurde somit auch der erste Präsident, der die Militantenführer persönlich empfing und zeigte, dass er ihre Beschwerden ernst nahm. Er schuf das Ministerium für das Niger-Delta, das die Entwicklungsbemühungen in der vernachlässigten Region koordinieren sollte.
Wenn es in der Präsidentschaft Yar´Aduas einen Zeitpunkt gegeben hat, in dem die Entwicklung in die falsche Richtung gelaufen ist, dann war es der Zeitraum unmittelbar nach der Bestätigung seiner Wahl durch das Oberste Gericht und die nachfolgende Umbildung des Kabinetts. Anstatt den Kampf mit den Gouverneuren zu suchen und diese zu zwingen, ihm fähige und erfahrene Politiker ins Kabinett zu schicken (jeder Bundesstaat hat das Verfassungsrecht auf einen Kabinettsminister), ließ er die Gouverneure einfach ihre Vorschläge machen und akzeptierte Menschen, die weder seine Ideen noch seine Ideale teilten. Nur wenige Minister waren wirklich bereit, ihre Kraft und Energie in ein verantwortliches Regierungshandeln zum Wohl Nigerias zu investieren.
Yar´Adua kann nicht dafür verantwortlich gemacht werden, wie mit ihm umgegangen wurde, nachdem er nach Saudi-Arabien ausgeflogen werden musste; nicht für die Umstände der Rückkehr in einer Nacht-und-Nebel-Aktion und auch nicht für das entwürdigende und menschenverachtende Schauspiel der ihn umgebenen machtversessenen Clique. Nur allzu offensichtlich war er selbst nicht mehr fähig, diesem Treiben Einhalt zu bieten. Am Ende war er nur eine Figur, die nicht mehr kontrollieren konnte, was mit ihm geschah. Yar´Adua war ein gutmeinender Politiker, der seine Versprechen nicht halten konnte, weil er sich mit den falschen Leuten und Beratern umgab, die seine Ideale und Ideen nicht geteilt haben.
